FWG- Schöndorf 2019 neu

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Datum: 01.08.2020



Erreichbarkeit des Ortsbürgermeisters
Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
aufgrund der aktuellen Lage findet zur Zeit keine Sprechstunde im Bürgerhaus statt. Gerne können Sie mich, bei einem Anliegen, telefonisch unter 06588/987902 oder og-schoendorf@web.de erreichen.
Uwe Kirchartz, Ortsbürgermeister



Bericht von der Gemeinderatssitzung in Schöndorf vom 09.06.2020
Mitteilungen

Da die Arztpraxis von Frau Moser einen Nachfolger sucht, schaltet die Gemeinde eine Anzeige auf der Internetseite www.suedpfalzdocs.de. Die Kosten dafür übernimmt die Gemeinde.

Verschiedene Vereine (u.a. Bänder des Lebens) haben eine Genehmigung zum Befahren der Wirtschaftswege erhalten. Von Mai 2020 bi März 2022 muss mit vermehrtem Verkehr gerechnet werden.

Der Bürgerbus „Poar“ hat seinen Betrieb, mit Einschränkungen, wieder aufgenommen.

Der Vorsitzende berichtete über die Kita Holzerath. Im Jahr 2019 besuchten 30 Kinder aus Schöndorf die Kita Holzerath. Der Anteil der Betriebskosten beträgt 47.857,70 € weiterhin fallen für den Schuldendienst 7.418,36 € an. Somit erhöhen sich die Kosten gegenüber 2018 um ca. 12.000,00 €.

Die Kita Gusterath besuchten im Jahr 2019 6 Kinder aus Schöndorf. Hier beträgt der Anteil der Betriebskosten 15.474,45 € und auf den Schuldendienst entfallen 819,96 €. Diese Kosten erhöhen sich zum Vorjahr somit um ca. 14.000,00 €.

Dem Vorsitzenden lag ein Schreiben vom Forstamt Hochwald, mit dem Betriebsergebnis von 2019 im Kommunalwald, vor. Es wurde ein Verlust von 34.177,00 € erzielt. Laut Forstamt sieht es auch für die kommenden Jahre nicht besser aus. Gründe dafür sind der starke Abverkauf von Bäumen, welche vom Borkenkäfer befallen wurden. Diese werden für einen Bruchteil der normalen Kosten verkauft.

Wiederholt kam es zu illegalen Müllabladungen im Bereich der Bio-, Glas- und Kleidercontainer. Der Vorsitzende bat darum, nur den entsprechenden Müll dort zu entsorgen. Hausmüll, Elektromüll und Sonstiges soll über den Abfallentsorger entsorgt werden.

Ebenso sollen die angeschafften Container am Friedhof auch nur für die Abfälle des Friedhofes genutzt werden.

Beratung und Beschlussfassung über Anregungen der Bevölkerung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2020 und 2021

Der Ortsgemeinde, sowie der Verwaltung lagen keine Eingänge über Anregungen der Bevölkerung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2020 und 2021 vor.

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2020 und 2021

Herr Mäs von der VG-Verwaltung zeigten einen kurzen Rückblick auf die vergangen Haushaltsjahre. Das Jahr 2018 schloss in der Finanzrechnung mit einem Überschuss aus Verwaltungstätigkeit in Höhe von 10.822,46 € ab. Im Jahr 2019 entstand ein Fehlbetrag von 9.091,04 €.

Der Kassenbestand schloss zum Jahresende mit Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde in Höhe von 139.547,84 € ab.

Ergänzend, zu dem zuvor mitgeteilten negativen Betriebsergebnis 2019 des Gemeindewaldes, teilte er informativ mit, dass in den vergangen Jahren, die Überschüsse des Produktes „Kommunale Forstwirtschaft“ und damit des Forsthaushaltes, teilweise sehr deutlich über denen im Forsteinrichtungswerk geplanten Überschüssen lagen.

Diese Überschüsse sind durch die zum Planungszeitpunkt nicht absehbaren hohen Holzverkaufspreise, bei gleichem hohem Mengenabfluss und damit folgenden hohen Verkaufserlösen entstanden.

Die Holzerntekosten sind im gleichen Zeitraum in geringerem Maße gestiegen, so dass über mehrere Jahre hinweg ein höherer Überschuss entstanden ist. Diese Überschüsse haben die Verbindlichkeiten gegenüber der Verbandsgemeinde und somit die Verschuldung verringert.

Durch wiederholte trockene Sommer mit hohem Vorkommen von Borkenkäfern und einigen Sturmereignissen mit hohem Aufkommen an Schadholz haben zu geringeren Holzpreisen auf dem Markt geführt. Somit sind die Holzverkaufserlöse deutlich gesunken und bei gebliebenen oder auch in Teilen gestiegenen Holzerntekosten sind kaum mehr Überschüsse zu erwirtschaften. Im gleichen Zuge müssen die durch Schadereignisse entstandenen Freiflächen wieder aufgeforstet werden.

Daher können aktuell die Überschüsse aus dem Forst nicht wie in den vergangenen Jahren erfolgt, zu einem Haushaltsausgleich beitragen.

Die vorliegende Planung erfolgte im Januar / Februar 2020 auf Grund der Steuerschätzung November 2019.

Des Weiteren verwies er auf die Kriterien bei der Kreditgenehmigung und auf die notwendige sparsame Haushaltsführung.

Im Anschluss wurden die vorliegende Haushaltssatzung und der vorliegende Haushaltsplan 2020 und 2021 vom Gemeinderat beschlossen.

Vergaben

Anschaffung Geschwindigkeitsmessanlage

Hierzu wurde im Gemeinderat bereits in der Vergangenheit beraten. Es wurden Angebote von 4 Firmen eingeholt. Die Firma Elan-City gab das günstigste Angebot ab, welches 2 Geschwindigkeitsmessanlagen und Zubehör für die Inbetriebnahme beinhaltet. Die Kosten für dieses Angebot liegen bei 4.001,59 € brutto. Dieses Gerät wurde auch schon mehrfach in der Verbandgemeinde montiert und hat sich bewährt.

Der Gemeinderat beschloss die Vergabe an die Firma Elan-City.

Beschaffung von Tischen und Stühlen für das Bürgerhaus

Grundsätzlich wurde die Neuanschaffung von Tischen und Stühlen vom Gemeinderat befürwortet. Bei den darauffolgenden Recherchen wurden nur wenige Übereinstimmungen in Bezug auf Art und Gestaltung der Tische und Stühle gefunden. Der Vorsitzende zeigt den Anwesenden verschiedene Auswahlmöglichkeiten auf. Die Ratsmitglieder einigten sich auf die Art der Ausführung. Da insgesamt 150 Stühle bestellt werden, gewährt der Anbieter einen Rabatt von 7,5 %. Somit belaufen sich die Kosten auf 3496,50 €. Des Weiteren empfiehlt der Vorsitzende ein Angebot der Firma Stapelstuhl für die Beschaffung der Tische anzunehmen, da diese höherwertig sind und die gleiche Bauweise wie die bereits vorhandenen Tische haben. Die in Betracht kommende Ausführung ist zu einem Einzelpreis von 249,00 € erhältlich. Es sollen insgesamt 25 Tische beschaffen werden, was zu Kosten i. H. v. 5.758,25 € brutto abzüglich 7,5 % Rabatt führt. Bei der Beschaffung der Stühle kommt auch die Firma Stapelstuhl in Betracht, da sie das wirtschaftlichste Angebot vorweisen.

Der Gemeinderat beschloss die Vergabe der Tische und Stühle an die Firma Stapelstuhl.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung erfolgten noch weitere Mitteilungen. Des Weiteren wurden noch Bau- und Grundstücksangelegenheiten beraten und beschlossen.



Stellenausschreibung
Der Friedhofszweckverband Schöndorf sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt einen Friedhofsarbeiter (m/w/d)
auf 450 Euro-Basis (Minijob, ca. 5 Std. / Woche) zunächst als Krankheitsvertretung befristet für ein Jahr.

Aufgaben: gärtnerische Arbeiten, Pflege- und Unterhaltungsarbeiten an der Friedhofsanlage und an den Gebäuden (Leichenhalle), Pflege der Kriegsgräber, Gräber ausheben und schließen.
Bewerbungen werden erbeten an: Uwe Kirchartz, Verbandsvorsteher, Zum Entertal 9, 54316 Schöndorf, Tel.: 06588-987902



KÖB St. Andreas Schöndorf
Wir sind wieder da!
Sonntags (außer in den Schulferien) von 10.30-11.30 Uhr im Andreashaus, Hauptstr. 42
Viele von euch wissen, dass hier Kinder- und Jugendbücher ausgeliehen werden können, doch nicht nur das.
Für euch Erwachsenen haben wir unser bestehendes Angebot erweitert und die vergangenen Wochen dazu genutzt, eine neue Krimi-Ecke einzurichten.
Lust und Interesse, Urlaubsregionen auf ganz besondere Weise kennenzulernen? Wir haben da eine ganz tolle und günstige Möglichkeit für euch: Regionalkrimis - passend für einen Sommerurlaub zu Hause. Kommt, und deckt euch noch vor den Sommerferien ein!
Dank der Trierer Schriftstellerin Moni Reinsch stehen ab sofort 150 neue Krimis zur Ausleihe bereit.
Aufgrund der geltenden Hygieneregelungen bitten wir euch, bei eurem Sonntagsbesuch Masken anzuziehen, an der Haustür des Andreashauses zu klingeln und zu warten, bis wir euch öffnen.



Bürgerhaus
Das Bürgerhaus bleibt weiterhin für alle Veranstaltungen und Nutzer geschlossen.
Im Auftrag der Ortsgemeinde



Jagdgenossenschaft Schöndorf
Dringende Bitte um Beachtung:
Auf Grund der sich verschärfenden Lage und der vermehrten Ausbreitung des Corona-Virus wird die für Mitte April angedachte Jagdgenossenschaftsversammlung vorerst NICHT stattfinden. Zu gegebener Zeit werden wir die Jagdgenossen fristgerecht einladen. In dringenden Fällen ist unser Jagdvorsteher Dieter Stief unter der 0176 84 71 68 50 zu erreichen. Wegen der Beseitigung der „alten“ Wildschäden im Grünland kommen wir schnellstmöglich auf die Betroffenen zu. Wir hoffen auf Ihr Verständnis.
Dieter Stief, Jagdvorsteher



Straßenreinigungspflicht und Zurückschneiden von Überwuchs
Die Reinigungspflicht der „öffentlichen Straßen“ innerhalb der Ortslage hat die Ortsgemeinde Schöndorf durch Satzung den Eigentümern und Besitzern (Nutzungsberechtigten) derjenigen bebauten und unbebauten Grundstücken auferlegt, die durch eine öffentliche Straße erschlossen werden oder die an sie angrenzen.
Gegenstand der Reinigungspflicht sind insbesondere die Fahrbahnen, Straßenrinnen, Gehwege und das Straßenbegleitgrün. Das Säubern umfasst vorwiegend die Beseitigung von Kehricht, Schlamm, Gras, Laub, Unkraut und sonstigem Unrat jeder Art.
Innerhalb der Ortslagen wachsen Hecken, Sträucher, Bäume und Pflanzen an verschiedenen Stellen über die Grundstücksgrenze hinaus in den öffentlichen Verkehrsraum (Gehweg/Fahrbahn) und beeinträchtigen die Verkehrsteilnehmer (Fußgänger/Fahrzeuge), die dadurch ausweichen müssen. Dies stellt insbesondere für Kinder und ältere Mitbürger, die zu den schwächeren Verkehrsteilnehmern gehören, eine erhöhte Gefahr dar.
Für einen sicheren Verkehrsablauf ist es ebenso erforderlich, den Bewuchs an Straßeneinmündungen und -kreuzungen niedriger zu halten, dass eine bessere Sicht der Verkehrsteilnehmer gewährleistet ist. In der Höhe sollten Äste und Zweige von Einfriedungsgehölzen ein Lichtraumprofil von 3,50 m bis 4 m aufweisen, damit an vorbeifahrenden größeren Kraftfahrzeu­gen am Dach / Aufbau keine Beschädigungen entstehen.
Sofern die Straßenbeleuchtung durch den Bewuchs beeinträchtigt ist, sind für die Verkehrs­sicherheit, insbesondere der Fußgänger, gleichermaßen Freischneidearbeiten vorzunehmen.
Nach dem Landesstraßengesetz (§ 27 Abs. 5) sind die betroffenen Grundstückseigen­tümer/-besitzer verpflichtet, den Überwuchs bis zur Grundstücksgrenze zu beseitigen, damit die Benutzung des öffentlichen Verkehrsraumes wieder gefahrlos möglich ist.
Zuwiderhandlungen gegen vorstehende Verpflichtungen können ein kostenpflichtiges Verfah­ren nach sich ziehen.
Sehen Sie sich Ihr Grundstück an und sorgen bitte -bei Erfordernis- durch geeignete Maß­nahmen für Abhilfe.
-Gemeinde und Ordnungsamt-



Entsorgungspflicht für Kot (Tiere allgemein hier: Hunde und Pferde)
Aus gegebener Veranlassung bringen wir hiermit die Bestimmungen der „Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf öffentlichen Straßen und in öffentlichen Anlagen in der Verbandsgemeinde Ruwer“ vom 08.02.2006 auszugsweise in ihrem Wortlaut in Erinnerung.
§ 3 „Umgang mit Hunden“
(1) Auf öffentlichen Straßen innerhalb bebauter Ortslagen dürfen Hunde nur angeleint geführt werden. Außerhalb bebauter Ortslagen sind sie umgehend und ohne Aufforderung anzuleinen, wenn sich andere Personen nähern oder sichtbar werden.
Häufig erreichen uns Beschwerden, dass Hunde innerhalb der bebauten Ortslagen unbeaufsichtigt herumlaufen. Ebenso wird Klage darüber geführt, dass Hundeführer außerhalb bebauter Ortslagen ihre Hunde nicht anleinen, wenn sich andere Personen nähern oder sichtbar werden. Hierzu sei angemerkt, dass der Hund außerhalb bebauter Ortslagen natürlich frei umherlaufen kann. Nähern sich jedoch andere Personen (z.B. Wanderer, Läufer, Radfahrer), so ist der Hund umgehend unaufgefordert anzuleinen. Nachdem sich die Personen entfernt haben, kann der Hund wieder von seiner Leine befreit werden.
Zu den Pflichten gehört es nicht nur, seinen Hund so zu halten, dass sich niemand belästigt oder gar bedroht fühlt, sondern auch, mit ihm dort „Gassi“ zu gehen, wo dies auch zulässig ist. Dieses ist beispielsweise auf keinen Fall zulässig auf dem Gehweg, auf Kinderspielplätzen, in den gemeindlichen Anlagen und öffentlichen Wegen innerhalb und außerhalb der Ortslage oder im Garten des Nachbarn.
Zur Beseitigung eingetretener Verunreinigungen sind Halter und Führer gleichermaßen und unverzüglich verpflichtet.
Daher ergeht der Appell, entsprechend den abfallrechtlichen Bestimmungen, den Hundekot unverzüglich zu entfernen.
Zuwiderhandlungen gegen die oben genannten Bestimmungen stellen eine Ordnungswidrigkeit dar. Sie können als solche verfolgt und mit einer Geldbuße bis zu 5.000,- € geahndet werden.
Auch bei Pferden und ggf. anderen Tieren sind die Ausscheidungen -im Besonderen auf öffentlichen Wegen, Anlagen und Plätzen innerhalb der Ortslage!! -. unverzüglich zu beseitigen. „Pferdeäpfel und Co. “ sind auf öffentlichen Straßen und auf Bürgersteigen ein unschönes Ärgernis und können Verkehrsteilnehmer wie u.a. Fußgänger und Radfahrer gefährden.
Daher der dringende Appell öffentliche Wege, Anlagen und Plätze frei von Kot (jeglicher Art) zu halten!
Auch hier kann bei nichteinhalten der Abfallrechtlichen- und Hygienischen Bestimmungen ein nicht unerhebliches Bußgeld auf den Halter/Führer/Reiter zukommen.
Auskunftspflicht! Auf Ansprache der Polizei und/oder des Ordnungsamtes sind sie verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu Ihrer Person zu machen (§ 10 Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz). Wer falsche Angaben macht oder sie verweigert handelt ordnungswidrig (§ 111 Gesetz über Ordnungswidrigkeiten).
Verbandsgemeinde Ruwer - Ordnungsamt -


 
 
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